AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Qleanit Glas- und Gebäudereinigung Quiros
Inhaber: Marco Quiros
Sitz:      Oppelner Straße 20
                31226 Peine

§1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem oben genannten Einzelunternehmen – nachfolgend „Auftragnehmer“ – und seinen Kunden über Leistungen im Bereich der Glas- und Gebäudereinigung.
  2. Die Leistungen werden wie im Angebot / Auftrag vereinbart ausgeführt. Ergänzungen oder Änderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§126b BGB). Mit Ausnahme des Inhabers sind Mitarbeiter der Qleanit Glas- und Gebäudereinigung nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen
  3. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließen.
  4. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.
  5. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen im Bereich der Glas-, Rahmen-, Fassaden-, Unterhalts-, Bauend- und Sonderreinigung.
  2. Art, Umfang und Ausführungsintervall ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
  3. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

§3 Angebot und Vertragsschluss

  1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung, Annahme des Angebots durch den Kunden oder durch tatsächliche Aufnahme der Arbeiten.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die vereinbarten Preise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
  2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
  3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.
  4. Bei Dauerschuldverhältnissen ist der Auftragnehmer berechtigt, Preise anzupassen, wenn sich Lohn-, Material- oder Betriebskosten wesentlich verändern. Die Anpassung wird mindestens 4 Wochen vorher angekündigt.

§5 Ausführung der Leistungen

  1. Die Ausführung erfolgt fachgerecht nach dem anerkannten Stand der Technik.
  2. Der Kunde stellt sicher, dass die zu reinigenden Flächen frei zugänglich sind.
  3. Mehraufwand aufgrund fehlender Zugänglichkeit oder besonderer Verschmutzung wird gesondert berechnet.
  4. Der Einsatz von Subunternehmern ist zulässig.

§6 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde hat auf empfindliche Materialien, Beschichtungen oder Vorschäden hinzuweisen.
  2. Strom- und Wasseranschlüsse sind unentgeltlich bereitzustellen.
  3. Bewegliche oder empfindliche Gegenstände sind vor Beginn der Arbeiten zu sichern oder zu entfernen.

§7 Abnahme und Mängelanzeige

  1. Bei Werkleistungen gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 3 Werktagen nach Ausführung wesentliche Mängel schriftlich anzeigt.
  2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich mitzuteilen.
  3. Bei berechtigter Mängelrüge erfolgt Nachbesserung innerhalb angemessener Frist.
  4. Wenn der Mangel nicht beseitigt werden kann oder die Qleanit Glas- und Gebäudereinigung Quiros trotz einer ihr gesetzten, angemessenen Nachfrist die Mängel nicht beseitigt, kann der Auftraggeber anstelle der Nachbesserung eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.
  5. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit der Abnahme.

§8 Haftung

  1. Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
  3. Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  4. Für bereits vorhandene Schäden, normale Abnutzung oder nicht erkennbare Materialfehler wird keine Haftung übernommen.
  5. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

§9 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Laufende Reinigungsverträge werden für die im Vertrag vereinbarte Laufzeit geschlossen.
  2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verlängern sich Verträge automatisch um 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Für Verbraucher gilt bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen das gesetzliche Widerrufsrecht.

§10 Höhere Gewalt

Bei Ereignissen höherer Gewalt (z. B. extreme Witterung, Streik, behördliche Maßnahmen) ist der Auftragnehmer für die Dauer der Behinderung von der Leistungspflicht befreit.

§11 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften verarbeitet. Nähere Informationen sind der gesonderten Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Auftragnehmers in 31226 Peine.
  3. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

§13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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